Am Dienstag, den 10. September 2019 lädt der Sozialausschuss der Bürgerschaft Expertinnen und Experten zu einer Anhörung zum Entwurf des Hamburgischen Behindertengleichstellungsgesetzes (HmbBGG) ein. Das HmbBGG regelt, wie wirksam Benachteiligungen und Diskriminierungen gegenüber Menschen mit Behinderungen und Barrieren abgebaut werden. Die Anhörung ist öffentlich. Der BSVH bittet seine Mitglieder, zahlreich zu erscheinen und damit Flagge zu zeigen für die wichtigen Forderungen an ein zukunftsweisendes Gesetzt. Diese werden von Kerrin Stumpf und Ralph Raule vom Vorstand der Landesarbeitsgemeinschaft für behinderte Menschen und von Horst Frehe vom Deutschen Behindertenrat vorgetragen.

Die Anhörung findet am Dienstag, 10. September ab 17:30 Uhr im Großen Festsaal des Rathauses statt. Die Mitglieder des BSVH treffen sich um 17:15 Uhr im Eingangsbereich des Rathauses. Wir bitten um Anmeldung bis 9. September bei Marion Bonken, Tel. (040) 209 40 40 an.

Die LAG-Stellungnahme zum HmbBGG-Senatsentwurf finden Sie in folgendem PDF

Zum Referentenwurf zum neuen Hamburger Behindertengleichstellungsgesetz (HmbBGG) hatte der BSVH bereits eine umfangreiche Stellungnahme verfasst. Einige Reglungen sind im Senatsentwurf verbessert, einige jedoch verschlechtert worden. Der LAG-Vorstand konzentriert sich  mit seinen aktuellen Stellungnahmen zum Senatsentwurf, auf die aus seiner Sicht wichtigsten Forderungen, die voll und ganz vom BSVH unterstützt werden.

Die BSVH-Stellungnahme zum Referentenentwurf: https://www.bsvh.org/nachricht/stellungnahme-des-bsvh-zum-entwurf-fuer-ein-hamburgisches-behindertengleichstellungsgesetz.html