Vom 6. bis 9. Juni 2024 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union (EU) zum zehnten Mal das Europäische Parlament. In Deutschland wird am Sonntag, 9. Juni 2024, gewählt, so hat es die Bundesregierung bestimmt. Anders als vor fünf Jahren darf in Deutschland wählen, wer das 16. Lebensjahr vollendet hat. Zukünftig werden 96 der 720 Abgeordneten aus Deutschland kommen. Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) hat dies zum Anlass genommen, Forderungen für die kommende Legislaturperiode an die Kandidatinnen und Kandidaten zu richten.

„Das Europaparlament ist seit vielen Jahren ein starker Verbündeter für die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Europa. Wir zählen darauf, dass das neue Parlament in diese Fußstapfen treten wird. Es gibt noch viel zu tun für die EU“, kommentiert DBSV-Präsident Hans-Werner Lange. „Wir erwarten, dass sich die deutschen Abgeordneten für ihre blinden und sehbehinderten Wählerinnen und Wähler einsetzen – und das betrifft bei weitem nicht nur die klassische Behindertenpolitik – denn wir fordern ein Disability Mainstreaming, über alle Politikfelder hinweg.“

Inklusion braucht Barrierefreiheit! Egal ob im digitalen Raum, bei der bebauten Umwelt, bei der Gestaltung von Produkten und Dienstleistungen: Europa muss Motor für mehr Barrierefreiheit sein. Das fördert die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und verhindert Diskriminierung. Barrierefreiheit trägt zu qualitativ besseren Angeboten bei und unterstützt den Wettbewerb der Wirtschaftsakteure im internationalen Kontext.

So fordert der DBSV unter anderem, dass die Abgeordneten sich für die Verabschiedung der horizontalen Antidiskriminierungsrichtlinie einsetzen. Zudem soll die Audiodeskription in der europäischen Filmförderung verpflichtend verankert werden. Auch bei Zukunftsthemen wie dem automatisierten Fahren müssen die Belange blinder und sehbehinderter Menschen berücksichtigt werden. Darüber hinaus appelliert der DBSV an die deutschen Abgeordneten, sich wesentlich stärker behindertenpolitisch zu vernetzen, um regelmäßig Wissen mit der Zivilgesellschaft auszutauschen.

Bedeutende Regelungen der vergangenen Jahre für mehr Teilhabe von Menschen mit Behinderungen gehen auf europäische Initiativen zurück. Es ist aber noch viel zu tun, um die volle, wirksame und gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe behinderter Menschen zu verwirklichen.

Der DBSV unterstützt mit seinen Forderungen die Positionierung der Europäischen Blindenunion zur Europapolitik. Den vollständigen Forderungskatalog des DBSV finden Sie unter www.dbsv.org/europawahlforderungen.html